Rechtliche Grundlage Teil 1 

Die Rechtliche Grundlage ist für ein RSA-Seminar eine wichtige Basis, damit die wichtigsten Informationen aus Gesetzestexten in einem RSA-Seminar weitergeben werden können. Bei einem RSA-Seminar gibt’s ein paar Gesetzestexte die relevant sind.

In dem ersten Teil der Rechtliche Grundlage werde ich mich auf die Gesetzestexte beziehen, die sich unmittelbar mit der Sicherung von Arbeitsstellen beschäftigen. Darunter beziehen sich die RSA, ZTV-SA und MVAS 99. Diese werde ich Ihnen hier ausführlich vorstellen.

(1) RSA (Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen)

Die Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA) sind ein in Deutschland gültiges technisches Regelwerk und wurden im Februar 1995 vom Bundesministerium für Verkehr veröffentlicht, die Ursprungsfassung entstand 1980. Die Richtlinie beschreibt die verkehrsrechtlichen Sicherungen von Arbeitsstellen an und auf Straßen. Die gilt auf allen öffentlichen Straßen in Deutschland und ist Bestandteil der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung.

(2) ZTV-SA (Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Sicherungsarbeiten an Arbeitsstellen an Straßen)

Mit den ZTV-SA 97 ist der 2. Teil der RSA erschienen. Die ZTV-SA 97 werden für alle Baumaßnahmen im Bundesfernstraßenbereich als Vertragsbestandteil vorgeschrieben. Sie erläutern die notwendigen technischen Grundlagen, die Voraussetzung sind für die Auftragserteilung bei Arbeiten an Bundesfernstraßen. Das Bundesministerium für Verkehr empfiehlt allerdings auch die Anwendung auf anderen Verkehrsflächen und Straßen. So müssen die Bauunternehmer bei Angebotsabgabe einen Arbeitsstellensicherungsplan mit einreichen. Zusammen mit den Technischen Lieferbedingungen für die Elemente der Arbeitsstellensicherung sind die RSA und die ZTV-SA wichtige Arbeitsunterlagen, die helfen, Konflikte und Haftung bei den auftragnehmenden Bauunternehmern zu vermeiden.

(3) MVAS 99 (Merkblatt über Rahmenbedingungen für erforderliche Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen)

Das „Merkblatt über Rahmenbedingungen für erforderliche Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen“ wurde von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V., Arbeitskreis „Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung an Arbeitsstellen“ des Arbeitsausschusses „Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen“ erarbeitet. Die MVAS soll dazu beitragen, die sach- und fachlichen Kenntnisse und Fertigkeiten bei verkehrsrechtlichen und -technischen Anordnungen und Abwicklungen von Arbeitsstellen offenzulegen.

Nächste Woche beschäftigen wir uns mit den Allgemeinen Rechtlichen Grundlagen, die auch für ein RSA-Seminar sehr relevant sind.